Amt für Umweltschutz: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 7. Juni 2010, 15:03 Uhr

Personen

• Thomas M. (Gruppensprecher)
• Kyra N.
• Nina R.
• Darius K.
• Enes K.

Rollenkarte

Wir sind die zuständige Umweltschutzbehörde und als solche für die Luftreinhaltung und den Gewässerschutz zuständig. Wir haben u.a. die Aufgabe, die Betriebe in unserer Region zu überwachen und gegen etwaige Verstöße vorzugehen. Wir stützen uns auf Gesetze (s. M 9) und TÜV-Gutachten (s. M 2). Wir können Maßnahmen anordnen nötigenfalls auch Bußgeld verhängen. Allerdings erwarten unsere Vorgesetzten von uns, dass wir den Betrieben vorsichtig begegnen und im Einzelfall prüfen, was möglich, was nötig und was wirtschaftlich zumutbar ist.

Zusatzinformationen und Denkanstöße

1. Achtet besonders auf die Gesetze (M9) und das TÜV-Gutachten (M2). Bedenkt bei euren Maßnahmen ferner die witschaftliche Lage der Betriebe.

2. Die im TÜV-Gutachten genannten "Grenzwerte" entstammen der "Verwaltungsvorschrift zum Gewässerschutz" sowie der "Technischen Anleitung Luft".

3. Die Grenzwerte stellen Mindestanforderungen dar. Ihr strebt bessere Werte an!

4. das zuständige Ministerium hat euch Anweisungen erteilt, beim Gewässerschutz für ein Erreichen der Güteklasse II (s. M7) hinzuwirken.

5. Strafen werden erst ausgesprochen, wenn einer vorherigen "Anordnung" zur Behebung des jeweiligen Umweltverstoßes nicht Folge geleistet wurde.

6. Der Papierfabrik habt ihr bereits vor einem halben Jahr eine solche Anordnung zugeschickt. Ihr könntet also ein Bußgeld androhen (wieviel?).

Planungs- und Entscheidungsfragen, die im Spielverlauf zu verhandeln sind

• Gespräche mit dem Management der Papier- und der Lackierfabrik führen
• unter Umständen konkrete Maßnahmen anordnen (s. M 3 und M 4)
• mit dem Stadtrat die wirtschaftliche Lage der Stadt und der Betriebe
• Informationsgespräche mit dem Anglerclub und dem Fremdenverkehrsverein
• den Betrieben Bußgelder androhen
• eingehende Anfragen beantworten
• Inwieweit verstoßen die beiden Betriebe gegen geltende Umweltschutzvorschriften und darin genannte Emissions-Grenzwerte?
• Wenn Verstöße vorliegen, was kann/soll der jeweilige Betrieb zur Minderung des Schadstoffausstoßes tun?
• Was passiert, wenn er nichts oder zuwenig tut?
• Inwieweit darf/muss der Umweltschutz zurücktreten, wenn ein Betrieb durch die verordneten Umweltschutzmaßnahmen in seiner Existenz gefährdet wird?
• Wenn tatsächlich in einen verbesserten Umweltschutz investiert werden sollte, wer trägt die Kosten? Gewährt die Stadt (der Staat) eventuell Zuschüsse?
• Erhalten die Angler Schadenersatz wegen des wiederholten Fischsterbens? Wenn ja, in welcher Höhe und von wem?
• Kann/Soll etwas dagegen unternommen werden, dass die Lackierfabrik die geplante neue Halle baut oder die Papierfabrik womöglich verkauft wird?

Akzentsetzungen im Spielverlauf mittels sogenannter "Ereigniskarten"

Ereigniskarte 1:

Die neueste TÜV-Messung besagt: Die Abwässer der Papierfabrik sind noch dreckiger geworden. Ihr Sauerstoffbedarf liegt mittlerweile bei 30 Milligramm pro Liter Wasser (vgl. dazu M 2).

Ereigniskarte 2:

Wasserprobleme haben ergeben, dass auch die Lackierfabrick erheblich zur Verschmutzung der Schwarzach beiträgt. Allerdings sind die erlaubten Höchstwerte noch nicht überschritten.

Ereigniskarte 3:

Die neueste TÜV-Messung hat erbracht: Der Schadstoffausstoß der Lackierfabrik ist deutlich angestiegen. Er beträgt gegenwärtig durchschnittlich 180 Milligramm pro Kubikmeter Luft (vgl. dazu M 2).

Ereigniskarte 4:

In der vorigen Woche hat es in der Schwarzach unterhalb der Papierfabrik erneut ein ausgeprägtes Fischsterben gegeben. Der Schaden für den Anglerclub beläuft sich nach ersten Schätzungen auf mindestens 5000 Euro. Auslöser dieses Fischsterbens könnte auch die heiße Witterung während der letzten Zeit sein.

Protokollierung der Korrespondenz, der Gespräche und Verhandlungen

Aktuelle Erkenntnisse des "Amt für Umweltschutz"

M 2: Auswertung des Gutachten des TÜV zur Umweltbelastung (26.04.2010)

Papierfabrik:

• Der Sauerstoffgehalt im fabriknahen Flusswasser ist erheblich zu niedrig. (3 mg/l statt 6 mg/l)
• Der Sauerstoffbedarf im fabriknahen Flusswasser ist erheblich zu hoch. (30 mg/l statt 25 mg/l)

Lackierfabrik:

• Der Schornstein ist 5 Meter zu niedrig.
• zu hoher Schadstoffausstoß (180 mg/m³ statt 150 mg/m³)

M 9: Auswertung der Umweltschutzgesetze - mögliche Gesetzesverstöße (26.04.2010)

Gemeinsame Gesetzesverstöße

• Abwasseranlagen: § 18 b, § 12, § 41

Papierfabrik

• § 1 a

Lackierfabrik

• § 5

Kontakt mit dem Anglerclub

Datum: 26.04.2010
Von: Anglerclub
An: Amt für Umweltschutz

Sehr geehrtes Umweltamt,
der Fluss ist total Sauerstoffarm, sodass dort kaum mehr Fische leben. Wir bitten Sie ,dies zu überprüfen.
Vielen Dank,

der Anglerclub

Ergebnis: Untersuchung des Wassers

Datum: 26.04.2010
Von: Anglerclub
An: Amt für Umweltschutz

Sehr geehrtes Amt für Umweltschutz,
wir fordern:

• die Papierfabrik soll ihre Abwässer reinigen
• Schäden, die durch Gewässerverschmutzung entstanden sind, sollen behoben werden; außerdem fordern wir Schadenersatz
• Aufklären des Dorfes über Gewässerverschmutzung
  

Mit freundlichen Grüßen

Der Anglerclub

Datum: 17.05.2010
Von: Amt für Umweltschutz
An: Anglerclub

Das Amt für Umweltschutz

Sehr geehrte Damen und Herren, wir möchten Sie darauf hinweisen, dass wir alle viel Geld in dieses Angel-Angebot und die Fische, die dort Leben, stecken, und deshalb auch privat Schaden nehmen. Aber nicht nur wir tragen Schaden davon, sondern auch der Fremdenverkehrsverein. Wegen der massiven Umweltverschmutzung hat unsere Stadt in einer führenden Touristikzeitschrift die Bewertung "nicht emppfehlenswert" bekommen. Wir bitten Sie, Ihre Entscheidungen noch einmal zu überdenken.

Mit freundlichen Grüßen,

Der Anglerclub

Datum: 31.05.2010
Von: Amt für Umweltschutz
An: Anglerclub

Sehr geeherter Anglerclub,
wegen der neuen Ereignisse, haben Sie nun doch ein Recht auf Schadensersatz.
Sie müssen allerdings die Unternehmen anklagen, da wir dies nicht entscheiden können.
Dies liegt in der Verantwortung des Gerichtes für Umwelt.
Mit freundlichen Grüßen,

Das Amt für Umweltschutz

Kontakt mit Leitung Papierfabrik

Datum: 26.04.2010
Von: Amt für Umweltschutz
An: Leitung Papierfabrik

Sehr geehrte Leitung der Papierfabrik;

im Bezug auf eine Anfrage, die uns der örtliche Anglerclub gestellt hat, haben wir Wasserproben aus dem Fluss von Talstadt entnommen. Der Anglerclub klagte über vermehrtes Fischsterben. Das Testergebnis des TÜV passt auf diese Aussage: Der Sauerstoffbedarf im Flusswasser ist entschieden zu hoch. Er liegt bei 30 mg/l Wasser, obwohl er höchstens bei 25 mg/l liegen darf. Allerdings ist der Sauerstoffgehalt im fabriknahen Flusswasser erheblich zu niedrig. Mit 3 mg/l liegt er deutlich unter dem offiziell angestrebten Wert von ca. 6 mg/l. Dies ist auf die Schadstoffe im Abwasser Ihrer Fabrick zurückzuführen. Damit verstoßen Sie gegen Gesetz 1 a.
Wir bitten um eine persönliche Besprechung, da wir nun den Zustand des fabriknahen Flusswassers stetig prüfen werden, § 18 b / § 12 / § 41.
Mit freundlichen Grüßen

Amt für Umweltschutz

Antwort:
Datum: 26.04.2010
Von: Leitung Papierfabrik
An: Amt für Umweltschutz

Sehr geehrtes Amt für Umweltschutz,

wir dannken Ihnen für die Information, dennoch sind wir uns unserer Lage bewusst. Wir haben uns ebenfalls ein bestimmtes Konzept überlegt und würden uns über ein persönliches Gespräch freuen. Dennoch bitten wir Sie um mehr Zeit und Verständnis, da wir nicht alles auf einmal klären können.
Mit freundlichen Grüßen

Die Papierfabrik

Ergebnis: Meeting am 17.05.2010

Konferenz mit Papierfabrik am 17.05.2010 (siehe Konferenzen)

Datum: 17.05.2010
Von: Amt für Umweltschutz
An: Leitung Papierfabrik

Sehr geehrte Leitung der Papierfabrik,

wir haben bereits den Stadtrat verständigt und gebeten, Ihnen den vollen Kredit zu gewähren. Trotz unserer Bemühungen erhalten sie nur 2 Millionen Euro, somit Ihnen 1 Millionen Euro fehlen. Wir sind daran interessiert, Ihnen im Sinne der Umwelt zu helfen, indem wir Sie bei Verhandlungen unterstützen.
Allerdings müssen wir Ihnen mitteilen, dass wenn am Ende der 9. Stunden des Montages, 31.05.2010 kein neuer Lösungsvorschlag, wir Sie mit einer Verwarnung verwarnen werden, diese wir zu späterer Zeit in einen Bußgeldbescheid umwandeln können.
Wenn Sie Fragen haben, wenden Sie sich an uns.
Mit freundlichen Grüßen

Das Amt für Umweltschutz

Datum: 31.05.2010
Von: Leitung Papierfabrik
An: Amt für Umweltschutz

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir werden uns beim Stadtrat beschweren, aber sollten Sie uns nicht antworten bis zum abgesprochenen Zeitpunkt werden wir wohl leider die Konsequenz ziehen müssen, dass Sie nicht uns, sondern wir Sie verklagen werden. Sie sind nicht befugt, uns mit einer Geldstrafe zu drohen, da dies dem Gericht vorbehalten ist. Wir möchten uns auf keinen Streit einlassen, aber wir lassen uns diese Unverschämtheiten nicht mehr gefallen.

Mit freundlichen Grüßen

Leitung der Papierfabrik

Datum: 31.05.2010
Von: Amt für Umweltschutz
An: Leitung Papierfabrik

Sehr geehrte Leitung der Papierfabrik,
wir dürfen Sie freundlich darauf hinweisen, dass wir von der Landesbehörde dazu befugt sind, Geldstrafen an Unternehmen zu verhängen, die nach einer Mahnung von uns (die von uns am 17.05.2010 ausgesprochen wurde) den Aufforderungen von uns nicht nachgekommen sind.
Außerdem müssen wir Sie darauf hinweisen, dass es in der vorherigen Woche erneut ein ausgeprägtes Fischsterben festgestellt worden ist. Wir versuchen natürlich, dieses einzudämmen! Dazu müssen wir wissen, wie es dazu gekommen ist. Für uns kommen derzeit zwei Gründe in Frage: 1.) Ursache: zu heiße Witterung in der letzten Zeit, 2.) Ihre Fabrik ist durch die Schadstoffe, die in die Schwarzach gegeben werden, schuld.
Wir werden hier bezüglich eine Untersuchungskommission einleiten, die dies prüfen wird. Sollten Sie schuld sein, werden wir sofort ein Bußgeld verhängen, da wir Sie bereits gemahnt haben.
Mit freundlichen Grüßen

Das Amt für Umweltschutz

Datum: 07.06.2010
Von: Leitung Papierfabrik
An: Amt für Umweltschutz

Sehr geehrtes Amt für Umweltschutz, wir haben dem Stadtrad unsere Situation bewusst gemacht. Wir haben sie noch einmal um einen Zuschuss von 400.000 Euro gebeten. Bis zur Ende der Stunde sollten wir das Geld haben. Wir werden Ihnen Bescheid sagen. Mit freundlichen Grüßen

Leitung der Papierfabrik

Datum: 07.06.2010
Von: Leitung Papierfabrik
An: Amt für Umweltschutz

Sehr geehrtes Amt für Umweltschutz
alles ist nun geregelt wir bekommen unser gesamtes Geld und werden dies für Kläranlagen nutzen, um die Gewässer zu reinigen, Fische zu schützen und damit sich keiner mehr beschwert. Den Rest werden wir klären bitte lassen sie dies in unseren Händen.
mit freundlichen Grüßen
die Leitung der Papierfabrik

Kontakt mit Leitung Lackierfabrik

Datum: 26.04.2010
Von: Leitung Lackierfabrik
An: Amt für Umweltschutz

Sehr geehrtes Amt für Umweltschutz,

wir möchten Sie informieren, dass wir planen, in unserer Fabrik eine Abgasverbrennungsanlage zu installieren. Diese würde unseren Ausstoß an Schadstoffen beträchtlich verringern. Das Höhendefizit des Schornsteins können wir erst beheben, wenn wir entsprechende Rücklagen erwirtschaftet haben.
Wir bitten Sie daher, den Stadtrat von den Modernisierungsmaßnahmen im Bereich des Umweltschutzes zu informieren.
Mit freundlichen Grüßen

Die Lackierfabrik

Ergebnis: Meeting mit dem Stadtrat

Datum: 17.05.2010
Von: Amt für Umweltschutz
An: Leitung Lackierfabrik

Sehr geehrte Leitung der Lackierfabrik,

wir möchten Sie nun dringend bitten, nach einer weiteren Lösung zu suchen, nachdem der Stadtrat Ihnen keinen Kredit gewährleisten wird. Das Amt für Umweltschutz ist natürlich daran interessiert, Sie zu unterstützen, indem wir Verhandlungen mitführen können.
Sollte allerdings bis Ende der 9.Stunde des Montages, 31.05.2010 kein Lösungsvorschlag vorliegen, werden wir Ihnen eine Verwarnung aussprechen. Diese kann anschließend in ein Bußgeldbescheid umgewandelt werden.
Mit freundlichen Grüßen

Das Amt für Umweltschutz

Datum: 31.05.2010
Von: Amt für Umweltschutz
An: Leitung Lackierfabrik

Sehr geehre Leitung der Lackierfabrik, wir müssen sie leider darauf hinweisen, dass wenn wir nicht innerhalb vom 10 Min. eine Antwort von Ihnen bekommen, leider ein Bußgeldverfahren gegen Sie einleiten müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Das Amt für Umweltschutz

Datum: 07.06.2010
Von: Amt für Umweltschutz
An: Leitung Lackierfabrik

Sehr geehrte Leitung der Lackierfabrik,
da wir bis zum jetzigen Zeitpunkt keine Antwort von Ihnen erhalten haben, sehen wir uns nun gezwungen, ein Bußgeldverfahren in Höhe von 50.000 Euro einzuleiten. Auch vom Stadtrat haben wir über Sie keine Resonanz erhalten. Wir bitten Sie, das Geld innerhalb von 12 Monaten an das Bundesumweltamt zu überweisen.
Wir finden diese Maßnahme bedauerlich, allerdings für angemessen.
Mit freundlichen Grüßen,

Amt für Umweltschutz

Datum: 07.06.2010
Von: Leitung Lackierfabrik
An: Amt für Umweltschutz

Sehr geehrtes Amt für Umweltschutz hiermit informieren wir sie, dass unsere ursprünglichen Planungen für Umweltschutzmaßnamen vom 26.04.2010 auch weiterhin bestehen bleiben. Mit entsprechender Hilfe in Form von Staatsgeldern (mindestens 0.5 Millionen Euro) könnten wir diese in großem Umfang ausweiten. Wir bitten sie hiermit auch die Stadt davon zu informieren.

Mit freundlichen Grüßen die Leitung der Lackierfabrik

Kontakt mit dem Stadtrat

Datum: 17.05.2010
Von: Amt für Umweltschutz
An: Stadtrat

Sehr geehrter Stadtrat,
wir möchten Sie zu einem persönlichen Gespräch einladen am 17.05.2010, in dem wir über die Koorperation unserer beiden Unternehmen reden und über die wirtschaftliche Lage.
Mit freundlichen Grüßen

Amt für Umweltschutz

Datum: 17.05.2010
Von: Amt für Umweltschutz
An: Stadtrat

Sehr geehrte Damen und Herren,

da Sie so beschäftigt sind, dass Sie keine Zeit für ein Meeting mit uns haben, kontaktieren wir Sie nun ein weiteres Mal. Unsere Anliegen:

• Um Kläranlagen finanzieren zu können, benötigt die Papierfabrik 3 Millionen Euro.
  

Wir bitten Sie, einen Kredit in dieser Höhe der Papierfabrik gewährleisten zu können. Ansonsten sehen wir uns gezwungen, der Papierfabrik ein Bußgeld zu verhängen. Die wirtschaftliche Lade dieses Unternehmens würde sich rapide verschlechtern. Dies kann nicht in Ihrem Sinne sein.
Mit freundlichen Grüßen

Amt für Umweltschutz

Datum: 31.05.2010
Von: Amt für Umweltschutz
An: Stadtrat

Sehr geehrter Stadtrat,
wir möchten Sie nochmals dringlich darum bitten, der Papierfabrik einen Kredit in Höhe von 3 Millionen Euro zu gewährleisten, da wir ein erneutes Fischsterben verbuchen mussten.
Da sich die Papierfabrik nicht zu helfen weiß, wenden wir uns nun an Sie!!!
Hat die Papierfabrik bis heute keine andere Geldquelle, werden wir gezwungen sein, ein Bußgeld zu verhängen.
Mit freundlichen Grüßen

Amt für Umweltschutz

Kontakt mit Fremdenverkehrsverein

Stellungnahme vor der Konferenz

Konferenz mit Papierfabrik (17.05.2010)

• Sauerstoffgehalt soll erhöht werden
• Sauerstoffbedarf soll gesenkt werden

Maximalzielvorstellung

Konferenz mit Papierfabrik (17.05.2010)

• Papierfabrik gibt ein Konzept
  
  
• Stadtrat gewährt der Papierfabrik einen Kredit zur Anschaffung von neuen Kläranlagen
• Stadtrat gewährt der Lackierfabrik Fördergelder für die Erbauung eines höheren Schornsteines

> Flusswasser wird erheblich sauberer
> Luft wird nachhaltig geschont

Problemlösungsvorschläge

Konferenz mit Papierfabrik (17.05.2010)

• neue Kläranlagen

Problemlösungsvorschläge des Amt für Umweltschutzes:

1. Der Stadtrat gewährt der Papierfabrik einen Kredit in Höhe von 2,4 Millionen Euro. Die Papierfabrik kann so Kläranlagen finanzieren und der Sauerstoffgehalt kann in der Schwarzach wieder hergestellt werden.
2. Der Stadtrat gewährleistet der Lackierfabrik Fördergelder in Höhe von max. 1 Million Euro. Die Lackierfabrik kann so umweltschonendere Mittel finanzieren, denn sie bekommt bereits einen Kredit in Höhe von 0,5 Millionen Euro von einer privaten Bank.
3. Die Interessen des Fremdenverkehrsvereins und des Anglerclubs werden zufrieden gestellt. Die Papierfabrik und die Lackierfabrik erhalten zahlen an den Anglerclub jeweils 25.000 Euro.

Auswertung der Konferenz, Kurzkommentar

Konferenz mit Papierfabrik (17.05.2010)

• Konzept: Kredit beim Stadtrat (3 Millionen Euro) - Kauf von Kläranlagen

> erhebliche Säuberung des Wassers

Ergebnis: Besprechung mit dem Stadtrat > Forderung von 3 Millionen Euro